Die PDS und die Ökologie

 

Vortrag von Saral Sarkar am 13. 11. 2004 in Berlin, im Rahmen einer Veranstaltung der Ökologischen Plattform der PDS (von Saral Sarkar sprachlich redigiert und stellenweise gekürzt; der Stil der freien Rede wurde jedoch beibehalten)

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

ich nenne euch Genossinnen und Genossen, obwohl ich kein PDS-Mitglied bin. Ich habe einmal überlegt, der PDS beizutreten, aber ich konnte das nicht – aus Gründen, die euch vielleicht klar werden, nachdem ich gesprochen habe.

 

Ich möchte zuerst auf das eingehen, was Herr Methling (PDS-Mitglied, Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern) gesagt hat. Er hat gesagt, dass ein Sozialist mehr sein müsse als ein Minister in einer Regierung. Er müsse über das hinausgehen, was ein Minister tun kann. Diese Meinung teile ich völlig. Und er hat gesagt, man müsse im Kapitalismus die Chancen nutzen. Auch damit bin ich völlig einverstanden. Aber ein Sozialist und ein Minister sind, was ihre Funktion anbelangt, auch verschiedene Wesen. Ein Minister ist ans Programm der Regierung gebunden, an der er – in diesem Fall – als Vertreter des Juniorpartners beteiligt ist. Nicht aber ein Sozialist. Es ist schwierig, sowohl Sozialist als auch Minister zu sein, und deshalb habe ich viel Verständnis für Herrn Methling. Aber ihr seid nicht alle Minister, ihr seid auch nicht alle irgendwo Mitglied eines Parlaments, das den Fraktionszwang akzeptieren muss. Und die PDS als Partei ist nicht abhängig von einer PDS-Fraktion.

 

Ich habe die Geschichte der Revolutionen der Welt studiert. Ich weiß, dass die Bolschewiki damals ihr Programm nicht den Gegebenheiten der zaristischen Herrschaft angepasst hatten. Sie lebten unter den Zwängen des zaristischen Russland, trotzdem wollten sie nicht weniger als die Revolution. Und deshalb unterscheidet bitte zwischen den Zwängen, die Herr Methling unterworfen ist, und den Freiheiten, die sich die PDS als Partei und ihre Mitglieder als Einzelne nehmen können. Herrn Methlings Bemühungen müssen wir respektieren. Aber das bedeutet nicht, dass alle, die hier versammelt sind – einfache Mitglieder der PDS, die PDS als Partei, die Aktivisten der sozialistischen und der Ökologiebewegung – dass sie alle da stecken bleiben müssen, wo die PDS als Juniorpartner in verschiedenen Regierungen stecken bleiben muss. Diese Unterscheidung zwischen der Partei PDS und der sozialistischen Bewegung auf der einen Seite und den Ministern und Fraktionen in einer Regierungskoalition auf der anderen, wo die PDS Juniorpartner ist, müssen wir immer treffen.

 

Herr Methling hat gesagt: Chancen nutzen. Aber: Chancen nutzen zu welchem Zweck? Sollen wir die Chancen nutzen, dem Kapitalismus einen Öko-Anstrich zu geben? Oder die Chancen nutzen, durch Regierungsbeteiligung innerhalb des Kapitalismus unserem Ziel ein bisschen näher zu kommen? Das ist sehr schwierig. Dem Kapitalismus einen Öko-Anstrich zu verpassen, ist viel leichter. Auf diese Weise findet man viel Akzeptanz. Herr Methling hat auch von Akzeptanz gesprochen. Am Beginn seiner Rede hat er gesagt, es genüge nicht, dass wir revolutionäre Reden halten, wir müssten auch Akzeptanz in der Bevölkerung finden. Ich sehe das nicht ein. Es ist nicht die Aufgabe einer sozialistischen Partei, unbedingt Akzeptanz in der Bevölkerung zu finden. Nein, die Bevölkerung ist nicht so weit, und wir wollen viel weiter gehen. Darum ist es nicht unsere Aufgabe, Akzeptanz zu finden, sondern Überzeugungsarbeit zu leisten. Herr Methling hat am Ende seiner Rede auch gesagt, wir müssten die Menschen überzeugen. Das ist richtig. Wir müssen die Menschen von der Richtigkeit unserer Ziele überzeugen und von den Wegen, die wir einzuschlagen versuchen. Wir dürfen nicht sagen: Hauptsache Akzeptanz, wir müssen vielmehr Überzeugungsarbeit leisten. Für diejenigen, die unbedingt die Fünf-Prozent-Hürde überspringen wollen, um in die Parlamente zu kommen, ist Akzeptanz das Wichtigste. Aber warum muss die PDS unbedingt die Fünf-Prozent-Hürde überspringen? Das haben die Grünen auch einmal so gesehen. Ich bin ein alter Grüner. Ich habe die Partei verlassen, weil sie ihre ursprünglichen Ziele über Bord geworfen hatte zugunsten des Ziels, irgendwie die fünf Prozent zu erreichen, egal wie.

 

Der Kapitalismus befindet sich weltweit in einer großen Krise, auch in Deutschland. Dabei handelt es sich nicht um eine bloße Konjunkturkrise, es ist eine Systemkrise. Millionen Menschen – nicht nur die Arbeitslosen und die Armen, sondern auch diejenigen, die noch Arbeit haben – fragen nach einer Systemalternative. In dieser Situation brauchen die Menschen eine echte sozialistische Partei.

 

Wenn man in einer Koalitionsregierung die Chancen nutzen will, dann muss man sich darüber im Klaren sein, was die langfristigen Ziele sind, die wir als Partei und sozialistische Bewegung erreichen wollen. Wenn diese langfristigen Ziele klar sind, dann sind auch die kleinen Schritte, die ein Minister machen kann, leicht zu beurteilen. Wenn die Ziele verschwommen oder falsch sind, dann können auch seine gut gemeinten kleinen Schritte in eine völlig andere Richtung gehen. Nur wenn die großen, langfristigen Ziele klar sind, können wir auch die Effektivität einer Regierungsbeteiligung beurteilen.

 

Dann muss man aber die Fragen stellen: Sind diese Ziele richtig? Sind sie langfristig erreichbar? Sind sie realistisch oder illusorisch?

 

Die Ziele

 

Bis vor kurzen hätten wir den Eindruck haben können, das Ökologieproblem gibt es nicht. Es gibt ein Dosenpfandproblem, es gibt die Frage, ob Lebensmittel genmanipuliert sein dürfen, etc. Es gibt eine Vielzahl solcher Probleme, aber es gibt kein Ökologieproblem. Öko war out. Aber in den letzten paar Monaten habe ich einen Stimmungsumschwung beobachtet, zumindest in den Medien. In der BBC gab es die Nachricht: 250 Wissenschaftler der Nordsee-Anrainerstaaten haben gesagt, die ganze Eiskappe der Arktis wird, wenn nichts dagegen unternommen wird, bis zum Jahr 2070 völlig geschmolzen sein. Diese Nachricht stand auch in der Frankfurter Rundschau. In der Bild-Zeitung gab es in den letzten paar Tagen Schlagzeilen mit dem gleichen Inhalt. Schleswig-Holstein werde wahrscheinlich unter Wassermassen verschwinden. Am Brandenburger Tor werde das Wasser vielleicht einen Meter hoch stehen. Dieser Prozess – das Schmelzen der Eiskappe in der Arktis, auch in der Antarktis, läuft sehr viel schneller, als die Wissenschaftler bisher gedacht hatten. Und dann erschien vor ein paar Monaten der so genannte Pentagon-Bericht. Die Wissenschaftler des Kriegsministeriums der USA beschrieben darin die Dramatik des Klimawandels als das größte Sicherheitsproblem der USA ...

 

Und dann die Lage an den Rohstoffmärkten: Der Ölpreis steigt kontinuierlich an. Neben vielen kleineren Einflussfaktoren ist die Ursache dafür die, dass die Produktion nicht mehr weiter gesteigert werden kann und die Neuentdeckung von Vorräten viel geringer ist als das, was wir täglich verbrauchen. Vor diesem Hintergrund plädieren einige Wissenschaftler – Politiker ohnehin – dafür, wieder vorrangig Atomkraftwerke zu bauen, um das Klima zu schützen.

 

James Lovelock – der Verfechter des Gaia-Prinzips – sagte neulich in einem Interview der BBC: Die Windmühlen und Photovoltaikanlagen nützen nichts. Wenn wir Strom brauchen, dann weht oftmals kein Wind und scheint keine Sonne. Also brauchen wir Atomkraftwerke. Zu den entsprechenden Gefahren meinte er, Gefahren gebe es überall, damit müssten wir eben leben. Außerdem sei Tschernobyl nicht so schlimm gewesen. Nicht erwähnt hat er die Gefahr der schleichenden radioaktiven Verseuchung der Erde, wenn noch weitere 500 Atomkraftwerke gebaut werden sollten.

 

Es gibt eine globale Ökologiekrise. Sie wurde aus dem Bewusstsein der Menschen verdrängt, wird nun aber wieder wahrgenommen. Ich will einen Weg aus dieser Krise beschreiben, den ich für alternativlos halte. Herr Methling und andere werden sicherlich nicht mit mir einverstanden sein. Aber Sie können sich hinterher selbst ein Urteil darüber bilden, ob dieser Weg alternativlos ist und ob das PDS-Grundsatzprogramm auf diesen Weg verweist.

 

Die globale Ökologiekrise kann nicht punktuell überwunden werden, sondern nur als ganze. Und kein einzelnes Land kann ein globales Problem für sich allein lösen. Aber Deutschland könnte eine Vorreiterrolle übernehmen und die Initiative ergreifen, und warum nicht auch Mecklenburg-Vorpommern. Aber welcher Weg führt nun  aus der globalen Ökologiekrise?

 

Was ich sage, ist nicht auf meinem Mist gewachsen. Viele Wissenschaftler, auch ökologiebewusste Wissenschaftler des Establishments – haben erkannt, dass die Gesamtbelastung der Umwelt (der Erde sowie eines einzelnen Landes) in direktem Verhältnis zum Gesamtdurchsatz bzw. –verbrauch von Material und Energie steht. Über partikuläre Probleme mag es Unstimmigkeiten geben. Aber fest steht, dass die Gesamtumweltbelastung in direktem Verhältnis zum Gesamtdurchsatz und Gesamtverbrauch von Energie und Material steht. Je mehr die Bevölkerungszahl wächst und je mehr Wirtschaftswachstum es gibt, umso höher ist der Gesamtdurchsatz von Energie und Material, desto mehr nehmen wir anderen Arten den Lebensraum weg, desto mehr überstrapazieren wir die Fähigkeit der Natur, menschengemachte Umweltbelastungen zu absorbieren, desto mehr verschwinden die Wälder, dehnen sich die Wüsten aus, erodiert der fruchtbare Boden, kurz: desto lebensfeindlicher wird die Natur.

 

Wenn wir also aus der globalen Ökologiekrise herauskommen wollen, dann müssen wir langfristig und global zweierlei tun: a) Die Bevölkerungszahl der Gattung Mensch müssen wir langfristig reduzieren. b) Der Durchsatz von Material und Energie, mit anderen Worten der Ressourcenverbrauch, muss drastisch reduziert werden. Das haben auch viele Wissenschaftler des Establishments gesagt. So haben etwa die Wissenschaftler des nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit bekannten Wuppertal Instituts gesagt, dass der Ausweg aus der Ökologiekrise die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs um den Faktor 10, also um 90% ist. Genau dieselbe Behauptung haben auch die Wissenschaftler von Friends of the Earth in den Niederlanden gesagt. Es lässt sich in den Büchern Nachhaltige Niederlande bzw. Zukunftsfähiges Deutschland (hg. vom BUND und Misereor) nachlesen. Und trotzdem halten alle maßgeblichen Leute am Primat des Zieles Wirtschaftswachstum fest ...

 

Immerhin einige Politiker und Wissenschaftler (des Etsablishments) konnten ihre  Augen vor diesem Widerspruch nicht verschließen. Einerseits sagen sie, der Ressourcenverbrauch muss um den Faktor 10 reduziert werden, andererseits sagen sie, Wirtschaftswachstum müsse sein. Das ist doch ein krasser Widerspruch. Angesichts dessen propagierten sie eine Lösung, die niemandem weh tut. Alle können sich also freuen. Sie haben aber nichts anderes gemacht, als einen Trick angewandt. Sie haben das Ziel einfach umbenannt. Statt Wirtschaftswachstum heißt es nun seit einigen Jahren nachhaltiges Wachstum. Für die Dritte Welt benutzen sie den Terminus „nachhaltige Entwicklung“.

 

Aber mit der bloßen Umbenennung des Zieles erreichen wir nichts. Das ist schwarze Magie, Wortmagie (um das Wort „Betrug“ zu vermeiden). Es gibt Leute, die Gewissensbisse haben, weil sie nicht die Wahrheit sagen, aber auch nicht ganz lügen können. Auf diese Weise lösen sie ihre Gewissensprobleme, ihre ideologischen Probleme ...

 

Wie begründen diese Wissenschaftler ihre Lösung? Sie bemühen dazu eine uralte, immer noch sehr populäre Hoffnung, nämlich die, dass wissenschaftlicher und technischer Fortschritt alle Probleme lösen werde – alle Ressourcenprobleme und das Ökologieproblem insgesamt. Wir bräuchten nur ein bisschen Geduld, bis die großen Durchbrüche geschafft sind. Diese großen Durchbrüche werden uns seit 30 bis 40 Jahren versprochen. Der erste Teil der Hoffnung besteht darin, dass wir dank technischen Fortschritt die Ressourcenproduktivität steigern können. Das bedeutet, dass wir den Ressourcenverbrauch um den Faktor 10 reduzieren und gleichzeitig die Produktion von Gütern und Dienstleistungen steigern können!

 

Es gibt einen Wissenschaftler, dessen Hoffnung noch sehr viel größer ist: Prof. Rademacher. Er ist Mitglied des Club of Rome. Er ist Wirtschaftswissenschaftler, Informatiker, Mathematiker und alles mögliche. Er hat mit seinen Freunde vom Club of Rome und vielen Honoratioren in der ganzen Welt eine Initiative gestartet: einen Marshall-Plan für die Dritte Welt. Wie damals nach dem Zweiten Weltkrieg Deutschland soll nach Prof. Rademacher nun der Dritten Welt durch eine Neuauflage des Marshall-Planes geholfen werden. Welche Ziele soll dieser Marshall-Plan verfolgen? Die Weltwirtschaft soll wachsen. Nicht ein bisschen, sondern um den Faktor 10. Rademacher redet vom doppelten Faktor 10, das heißt, dass auch die Ressourcenproduktivität um den Faktor 10 steigen soll. Er meint, dank dem wissenschaftlichen Fortschritt werde beides in den kommenden Jahrzehnten möglich sein. Beides sei auch nötig, damit die armen Länder Europa und Amerika einholen und den gleichen Lebensstandard genießen können.

 

Das ist eine irre Vision. Es ist erstaunlich, was für Phantasien Wissenschaftler haben können. Aber Prof. Rademacher ist nicht allein. Es gibt viele solche Wissenschaftler. Seine Vision wird noch brisanter, wenn er seinen doppelten Faktor 10 aufsplittet. Er sagt, Europäer und Nordamerikaner haben schon einen hohen Lebensstandard. Sie brauchen nicht mehr so viel Wirtschaftswachstum. Ihre Wirtschaften sollen insgesamt nur um den Faktor 4 wachsen. Das heißt, sie sollen viermal so viel haben wie heute. Die Wirtschaften der armen Dritte-Welt-Länder sollen dagegen insgesamt um den Faktor 34 wachsen. Stellen Sie sich das vor! Faktor 34 für Länder wie Indien, China, Vietnam, Südafrika, Brasilien usw.

 

Das ist die eine Kategorie von hoffnungsfrohen Leuten. Es gibt noch eine andere Kategorie, zu ihr gehört Hermann Scheer. Er ist kein Wissenschaftler. Er hat Volkswirtschaft studiert und ist vom Beruf Politiker. Er hat mehrere Bücher geschrieben, darunter Die solare Weltwirtschaft, und er ist Präsident der Organisation Eurosolar. Zusammen mit dieser Organisation betreibt er Lobbyarbeit für Solarenergie. Er versteht darunter auch Windenergie, Wasserkraft und Energie aus Biomasse. Er sagt, mit Solarenergie als Basis kann die Weltwirtschaft weiterhin prosperieren. Alle Länder der Welt könnten so reich werden wie Europa und Nordamerika.

 

Wie realitätstauglich sind all diese Hoffnungen? Es gibt einige Wissenschaftler, die alles durchgerechnet haben. Zum Beispiel sagt Fred Luks, ehemaliger Mitarbeiter des Wuppertal Instituts: Wenn in den kommenden 50 Jahren der Ressourcenverbrauch um 90% zurückgehen soll und wenn gleichzeitig die Wirtschaft um 2% wachsen soll, dann muss die Ressourcenproduktivität um den Faktor 27 steigen. Wenn die Wachstumsrate 3% pro Jahr betragen soll, dann muss die Ressourcenproduktivität um den Faktor 43 steigen, d.h. der Ressourcenverbrauch für dieselbe Menge an Gütern oder Dienstleistungen muss dann um den Faktor 43 reduziert werden. Halten Sie das für realistisch?

 

Bei einer Diskussion habe ich Herrn Rademacher Folgendes gefragt: Drei-Liter-Autos gibt es schon. Sie sind nicht marktfähig, weil sie zu teuer sind. Und nun soll der Ressourcenverbrauch um den Faktor 10 reduziert werden. Denken wir nur an den Kraftstoffverbrauch. Demnach müsste ein Auto 100 Kilometer mit nur 0,3 Liter Benzin fahren. Ist das denn realistisch? Rademacher antwortete nicht auf meine Frage. Er entgegnete nur: Warum denken Sie nur an Benzin und Autos? Es gibt doch viele andere Sachen! Also keine Antwort, ausgewichen!

 

Aber ich mache mir durchaus auch Gedanken über andere Sachen. Ich komme aus Indien. Indien hat sehr wenig Öl. Es muss für Öl-Importe horrende Rechnungen bezahlen. In Indien regnet es nur vier Monate im Jahr, und da auch nicht jeden Tag. In diesen vier Monaten ist der Himmel etwa die Hälfte der Zeit wolkenfrei. In den übrigen acht Monaten scheint die Sonne ununterbrochen (außer nachts natürlich). Und in Indien weht fast das ganze Jahr hindurch starker Wind: der Süd-West-Monsun in den Sommermonaten, der Nord-Ost-Monsun in den Wintermonaten. Ich frage mich: Wenn all diese Hoffnungen realistisch sind, warum können die indischen Wissenschaftler und Ingenieure, die komplizierte Computerprogramme schreiben und Atomkraftwerke bauen können, nicht auch eine Milliarde Photovoltaik-Module und eine Million Windkraftanlagen herstellen? Dann wäre doch das Energieproblem Indiens gelöst!

 

Das macht mich stutzig. Haben Sie von Barry Commoner gehört? Er, ein US-Amerikaner, war vor dreißig Jahren der berühmteste Ökowissenschaftler. Schon 1975 schrieb er vor dem Hintergrund des Ölpreisschocks, Solarenergie sei die Lösung des Energieproblems, und Wasserstoff sein das Speichermedium für Solarenergie. Warum konnte hier bis heute kein Durchbruch erzielt werden? Darauf bekomme ich von den Verfechtern der Solarenergie keine Antwort. Zum Thema Recycling höre ich seit den siebziger Jahren, dass Abfall nur Ressourcen an falscher Stelle sei und dass alles, was Abfall sei, nahezu hundertprozentig recyclet werden könne. Wir bräuchten dazu nur den entsprechenden Willen, Geld, Anreize ... Aber warum kommt Recycling nicht so richtig voran? Einige Wissenschaftler aus den USA führten in den siebziger Jahren ein Forschungsprojekt durch. Sie beschränkten sich dabei ausschließlich auf Metalle. Sie fanden heraus, dass bei Metallen nach dem ersten Gebrauch etwa 70% unwiederbringbar verloren gehen, 30% können recyclet werden. Aber von diesen 30% bleiben nach zehnmaliger Wiederverwertung nur 0,1% im Umlauf.

 

Um es kurz zu fassen: Ich bin zum Schluss gekommen, dass all diese frohen Botschaften dieser Wissenschaftler Illusionen sind. Den Ressourcenverbrauch drastisch reduzieren bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum geht einfach nicht. Wenn wir die Umwelt weltweit retten wollen, dann muss die Wirtschaft schrumpfen. Und da die Europäer und die Nordamerikaner 80% der Weltressourcen verbrauchen und für 80% der Umweltzerstörung verantwortlich sind, müssen ihre Wirtschaften drastisch schrumpfen. Ich bin der Meinung, dass auch die Wirtschaften von Indien und China bereits die Nachhaltigkeitsgrenze überschritten haben. Auch die so genannten Schwellenländer zerstören die Umwelt massiv. Auch ihre Wirtschaften müssen, wenn nicht schrumpfen, so doch aufhören zu wachsen.

 

Ich will jetzt ein wenig darauf eingehen, was Hermann Scheer und seine Freunde wie etwa Franz Alt, der TV-Journalist, über Solarenergie sagen: Die Sonne schickt uns 15000 mal soviel Energie, wie wir zur Zeit global verbrauchen. Wo gibt es also ein Energieproblem? Wenn wir auch nur die Hälfte oder ein Viertel davon für unsere Wirtschaft nutzbar machen könnten, gäbe es kein Energieproblem. Franz Alt schreibt: Die Sonne schickt uns keine Rechnung. Ich habe ihm einmal geschrieben, dass auch die Kohleflöze keine Rechnung schicken, und trotzdem kostet Kohle etwas. Sonnenenergie ist nicht kostenlos, wie uns Franz Alt weismachen will.  Und sie sagen, dass Solarenergie absolut umweltfreundlich sei. Aber stimmt das? Erstens: Wenn wir Sonnenschein, Wind, fallendes Wasser und Biomasse in Strom bzw. Sprit verwandeln, benutzen wir viele Geräte und Anlagen. Ihre Konstruktion und ihr Betrieb erfordern viel Energie- und Materialaufwand. Dieser Prozess verursacht eine Menge Umweltbelastung, wie jeder industrielle Prozess. Und es ist fraglich, ob diese Energieträger wirklich nachhaltig sind. Es gibt große Zweifel bezüglich der Energiebilanz (energetisches Input-OutputVerhältnis) dieser erneuerbaren Energieträger. Wir können hier darüber keine ausführliche Debatte führen. Für heute nur so viel: Es gibt Zweifel aus der Wissenschaft selbst. Einige dieser Energiearten haben eine negative Energiebilanz, bei den anderen ist die Bilanz zu wenig positiv. Ausnahme: Wasserkraft.

 

Ich kann das alles hier nicht detailliert ausführen. In meinem Buch (Saral Sarkar, Die nachhaltige Gesellschaft. Eine kritische Analyse der Systemalternativen, Zürich 2001) habe ich diesem Thema ein ganzes Kapitel (70 – 80 Seiten) gewidmet. Es verhält sich grundsätzlich so: Diese erneuerbaren Energien sind machbar, aber nicht alle sind lebensfähig. Man braucht bei Photovoltaik und anderen Solarkollektortechniken zur Stromerzeugung mehr Energie, um die Geräte und Anlagen herzustellen und sie zu betreiben, als die Energiemenge, die die Anlagen in ihrer gesamten Lebensdauer erzeugen. Das heißt, diese Energien können sich nicht selbst reproduzieren, sie brauchen Energie aus anderen Technologien, sind also nicht lebensfähig. Bei Windkraftanlagen scheint die Energiebilanz positiv zu sein, aber nicht positiv genug, um damit Industrieanlagen zu betreiben. Zudem muss man in beiden Fällen immer Ersatzkraftwerke (Gas- oder Atomkraftwerke) parat halten, da ja Sonnenschein und starker Wind nicht immer da sind. Bei Biodiesel braucht man eine so große Menge an Energieinput für den Rapsanbau, dass das energetische Endergebnis negativ ist. Man kann diese Aussagen bestreiten, und man kann auch sagen, dass das Problem in der Zukunft durch technologischen Fortschritt gelöst sein wird. Das kann der Fall sein, es kann aber ebenso gut nicht sein.

 

Eine andere Hoffnung besagt: Wenn wir Energie in Hülle und Fülle hätten und wenn sie spottbillig wäre, dann könnten wir alle Abfälle verarbeiten und so alle Ressourcen hundertprozentig recyclen. Woher soll aber die spottbillige Energie in Hülle und Fülle kommen?

 

Wir können die Gesetze von Physik, Chemie und Biologie nicht aufheben. Wir müssen uns diesen unterwerfen. Herman Daly, ein berühmter ökologischer Ökonom, hat geschrieben: Die meisten grundlegenden Gesetze der Wissenschaft sind Unmöglichkeitsaussagen. Zum Beispiel ist es nicht möglich, dass sich etwas schneller als die Lichtgeschwindigkeit bewegt. Es ist unmöglich, die ersten beiden Hauptsätze der Thermodynamik zu überwinden. Es ist nicht möglich, auf der Erde ein perpetuum mobile zu bauen. Wir müssen diese Naturgesetze akzeptieren und dann sehen, was wir in diesem Rahmen alles machen können. Der zweite Hauptsatz der Thermodynamik, der auch für Material gilt, besagt, dass es unmöglich ist, aus hochentropischer Energie (oder Material) niedrigentropische Energie (bzw. Material) zu gewinnen, ohne aus einer anderen Quelle niedrigentropische Energie (Material) zu beziehen. In einfachen Worten: Die Sonnenstrahlen erreichen uns auf der Erdoberfläche in sehr schwacher Intensität. Wo sie entstehen – in der Sonne -, ist Energie in Hülle und Fülle da, nicht aber auf der Erdoberfläche. Wenn wir aus Sonnenstrahlen direkt Strom herstellen wollen, dann müssen wir aus einer anderen Quelle (Kohleenergie, Atomenergie ...) Energie beziehen, um die Kollektoren herzustellen.

 

Ökosozialisten mit ihrer neuen Vision des Sozialismus müssen diese Unmöglichkeiten akzeptieren, und sie könnten sie akzeptieren, weil sie nicht dem Profitprinzip verpflichtet sind. Im Kapitalismus ist das nicht möglich. Ein Unternehmer ist dem Profitprinzip unterworfen, und im Kapitalismus gibt es einen Wachstumszwang. Die notwendige Schrumpfung der Wirtschaft ist also im Kapitalismus nicht möglich. In meinem Buch habe ich auch diesem Thema ein Kapitel gewidmet: „Ist Ökokapitalismus möglich?“ Ich meine, er ist nicht möglich. Aber im Sozialismus ist eine geplante Wirtschaftsschrumpfung möglich, obwohl nicht garantiert. Darum, Herr Methling, beharre ich darauf, den Terminus „Ökosozialismus“, und nicht nur „Sozialismus“ zu benutzen. Sie haben Recht: Der Sozialismus kann die Ökologiekrise nicht ignorieren. Aber das ist leider durchaus möglich. Die Sozialisten haben in der Vergangenheit die Ökologiekrise ignoriert und z.B. in der Sowjetunion und in der DDR alles verdorben. Wir dürfen nicht einfach Sozialisten sein, wir müssen Ökosozialisten sein. Das ist die neue, zeitgemäße Begründung für die sozialistische Bewegung und für eine sozialistische Partei, die ich mir wünsche – zusätzlich zu allen moralischen Begründungen, die wir ohnehin haben.

 

Das Grundsatzprogramm der PDS

 

Nun komme ich zum Grundsatzprogramm der PDS. Es sagt dankenswerterweise: „Sozialismus ist eine Bewegung gegen die Ausplünderung der Natur.“ Wunderschön. Im Kapitalismus geht die Ausplünderung der Natur zwangsläufig weiter, ohne diese kann er gar nicht existieren. Vor dem Hintergrund dieser Wahrheit las ich dann auf Seite 6 des Parteiprogramms: „Unternehmerisches Handeln und Gewinninteressen sind wichtige Voraussetzungen für Innovation und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit.“ Die Autoren haben das Wort „Kapitalismus“ nicht benutzt, aber was ist unternehmerisches Handeln und Gewinninteresse anderes als Kapitalismus? Wenn sie den Kapitalismus akzeptieren, dann können sie keinen Ausweg aus der Ökologiekrise finden. Sie haben den Kapitalismus akzeptiert. Der Kapitalismus beinhaltet einen Wachstumszwang, in diesem System sind der Schutz der Umwelt und die Lösung der ökologischen Krise nicht möglich. Und dann befürwortet, ja fordert das Programm sogar ausdrücklich Wirtschaftswachstum. Auf Seite 7 steht: „Wir wollen, dass eine dynamische Entfaltung der Produktivkräfte der Gesellschaft ...“ usw. Dann auf Seite 28: „Eine dynamische ökonomische Entwicklung wird in Wahrheit nur vom Neoliberalismus blockiert.“ Wie schade! Wenn wir an die Macht kämen, könnten wir diese Blockaden aufheben, und dann könnte es wieder eine dynamische ökonomische Entwicklung geben. Auf Seite 29 steht: „Wirtschaftliches Wachstum ist aus der Sicht einer von der PDS befürworteten Wirtschaftspolitik notwendig, um beschäftigungspolitische und soziale Probleme zu lösen und Armut zu überwinden.“   Also dann gute Nacht, schöne ökologische Welt! Noch einmal Seite 29: „Wachstum ist für die Überwindung der globalen Armut unverzichtbar. Auch in Deutschland kann Wirtschaftswachstum dazu beitragen, beschäftigungspolitische und soziale Probleme zu lösen und die Stabilisierung der öffentlichen Haushalte zu erreichen.“ Das ist das Grundsatzprogramm der PDS. Ich habe sehr viel Bewunderung für die PDS und für die GenossInnen dieser Partei. Sie ist eine Partei für soziale Gerechtigkeit und für Solidarität. Das verdient viel Lob. Aber die PDS und ihr Programm weisen keinen Weg aus der Ökologiekrise. Das Gegenteil ist der Fall.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

 

 

Diskussion

 

  1. Zu einigen geäußerten Punkten:

 

a) Ich habe unterschieden zwischen der Arbeit eines Ministers und der Arbeit eines Sozialisten, der kein Minister ist. Das erinnert mich an eine Anekdote aus der Geschichte der Sowjetunion: Gegen Ende des Ersten Weltkrieges hatten die Bolschewiki die Macht übernommen. Jetzt musste Friede mit den Deutschen geschlossen werden. Lenin sagte zu Trotzki: Genosse, du sollst zu den Friedensverhandlungen gehen. Aber Trotzki hatte keine Lust dazu und sagte: Ich kann das nicht, das ist unmöglich, ich bin ein Revolutionär. Wie soll ich zu den deutschen Generälen gehen, mit ihnen am selben Tisch sitzen und über Frieden verhandeln? Dann sagte Lenin: Du musst, und wenn es notwendig ist, gehst du im Frack.

 

Ich sehe hier kein Problem. Trotzki ging zu den Friedensverhandlungen, um für Russland die bestmöglichen Bedingungen auszuhandeln. Und er blieb Revolutionär. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Partei Herrn Methling in die Regierung schickte und zu ihm sagte: Verhandle mit den SPD-Bonzen, werde Minister und versuche, möglichst viel zu erreichen. Herr Methling, ich bezweifle nicht, dass Sie ein Sozialist sind, und ich sehe ein, dass Sie als Minister gewisse Grenzen haben. Aber warum muss die Partei der Sozialisten, warum müssen deren einfache Mitglieder diese Grenzen akzeptieren? Ich betone immer, im Grundsatzprogramm einer Partei (das ist kein Regierungsprogramm für vier Jahre) müssen ihre langfristigen Ziele ihre Visionen stehen ... Das Ziel der Regierungsbeteiligung soll sein, wie Sie selbst gesagt haben, Chancen zu nutzen. Aber das langfristige Ziel der Partei, das Ziel der Sozialisten, soll viel mehr sein, als nur die Chancen zu nutzen. Die Partei soll die Vision einer besseren Gesellschaft präsentieren und dann alles Mögliche tun, diese Vision zu verbreiten, Menschen dafür zu gewinnen, Überzeugungsarbeit zu leisten ... Ein Wahlprogramm gilt für eine Legislaturperiode. Da kann man nur die gegenwärtigen Möglichkeiten darstellen. In der Regierung kann die Partei nur die Chancen nutzen, die kurzfristig existieren. Aber das Grundsatzprogramm einer sozialistischen Partei darf nicht auf das zugeschnitten sein, was sie als Juniorpartner in einer Koalitionsregierung erreichen kann. 

 

b) Zur Biomasse als Ressource: Seit Jahrmillionen benutzt die Menschheit Biomasse als Energiequelle. Das Problem ist: Es gibt einen Unterschied zwischen Holz als Energiequelle und Biodiesel. Wenn wir aus Biomasse Treibstoff für Autos produzieren, dann funktioniert das wirtschaftlich gesehen nicht, denn die Energiebilanz ist negativ. Aber wenn wir Holz als Energiequelle benutzen oder Gras als Futter für das Vieh, das Milch und Fleisch produziert, und auch Kuhding als Energiequelle, dann gibt das überhaupt kein Problem. Die Menschheit hat Jahrmillionen lang so gelebt.

 

c) Was verstehen wir unter Wachstum und was nicht? Die Frage verursacht sehr viel Konfusion. Wenn ein Kühlschrank vierzig Jahre lang läuft, dann hat er sehr viel Dienstleistung produziert. Dann haben wir auch eine Menge Ressourcen gespart. Aber in der Wirtschaftswissenschaft und in der üblichen Wirtschaftspolitik gilt das als Wirtschaftsstagnation. Wenn aber eine Familie in vierzig Jahren vier Kühlschränke verbraucht hat, dann hat sie zum Wirtschaftswachstum beigetragen. Mit Ressourcen- und Energieverbrauch immer mehr Kühlschränke produzieren – das ist Wirtschaftswachstum. Herman Daly unterscheidet zwischen Wachstum und Entwicklung. Einen Kühlschrank zu erfinden, der siebzig Jahre lang Lebensmittel kühl hält und leicht reparierbar ist, das ist Entwicklung. Wenn wir diese Definitionen von Wachstum und Entwicklung im Kopf behalten, dann ist die Konfusion beseitigt. Dann sind wir für Entwicklung, aber gegen Wachstum ... Ich teile diese Definitionen von Daly. Es kann Verbesserungen von Technologien und Produktions- und Verteilungsweisen geben, die keine Erhöhung des Ressourcenverbrauchs nach sich ziehen oder diesen sogar reduzieren. Zum Beispiel Geräte langlebig und leicht reparierbar machen. Das ist eine Verbesserung. Der Begriff „Entwicklung“ sollte nur für diese Art von Verbesserungen benutzt werden.

 

2.

 

Die junge Genossin, die vorher gesprochen hat, hat völlig Recht. Heute bedeutet jeder technische Fortschritt mehr Arbeitslosigkeit. Technischer Fortschritt erhöht die Arbeitsproduktivität, d.h. mehr Leute werden entlassen. Ein Beispiel: Als ich in Deutschland Student war, gab es Schaffner in den Straßenbahnen, heute gibt es keine. Auch der Fahrer verkauft keine Fahrkarten, dazu sind Automaten aufgestellt ... So haben die Schaffner ihren Arbeitsplatz verloren. Meine Lösung ist: Vermehrt arbeitsintensive Technologien benutzen, mehr Schaffner und weniger Automaten. Weniger Automaten bedeutet, dass wir am Ressourcenverbrauch sparen. Was aber damit nicht einhergeht, ist, dass das Einkommen ständig steigt. Wir müssen es akzeptieren, bescheiden zu leben. Als ich in den sechziger Jahren in München studierte, verdienten die Schaffner nicht so viel wie ein durchschnittlicher Arbeiter heute. Das klingt schlecht für die Arbeiter, sie werden wütend. Ich weiß. Aber das habe ich auch in den achtziger Jahren den Leuten von der IG Metall gesagt, als sie im Namen der Beseitigung der Arbeitslosigkeit für die 35-Stunden-Woche kämpften. Ich habe ihnen gesagt: Das ist sehr gut, mehr Leute werden Arbeit finden. Aber dann fordert nicht den vollen Lohnausgleich. Dann werden die Unternehmer erst recht mehr Leute entlassen und sie durch Maschinen ersetzen. Man kann nicht technischen Fortschritt fördern, Arbeitsproduktivität steigern und gleichzeitig verhindern, dass mehr Leute arbeitslos werden. Es sei denn, die Wirtschaft wächst jährlich um 6 – 7%, was wir damals aus ökologischen Gründen vehement bekämpft haben.

 

3.

 

Ich beziehe mich auf die letzten drei Wortbeiträge. Marko hat gesagt, wir müssten die erneuerbaren Energien benutzen. Da ja alle die Probleme mit den fossilen Energien bekannt seien, müssten wir das tun. Es werde in einigen Ländern getan. Aber Marko, du hast das Problem gar nicht bemerkt. Das Problem ist nicht gelöst, wenn einige Länder diese sog. erneuerbaren Energien benutzen. Die Frage ist, ob diese mit Subventionen vermarktet werden oder ob sie aus eigener Kraft lebensfähig sind. Mit massiven Subventionen kann man auch auf dem Mond Urlaub machen ... Das ist auch der Fall bei den erneuerbaren Energien, mit Ausnahme der Wasserkraft. Die Hauptfrage ist, ob diese Energieformen sich selber reproduzieren können, d.h. zum Beispiel ob wir ausschließlich mit Solarstrom die nächste Generation von Solarstromanlagen bauen können. Solange für ihre Herstellung konventionelle Energie aus Kohle usw. benutzt wird, sind sie keine lebensfähige Technologie zur Produktion von Energie.

 

Photovoltaikstrom ist erst dann richtig erneuerbar und erst dann lebensfähig, wenn alle die Maschinen und Anlagen, die zur Produktion davon notwendig sind, mit Hilfe des Stromes aus der früheren Generation von Photovoltaikkraftwerken hergestellt werden. Solange das nicht der Fall ist, ist Photovoltaikenergie ein Parasit und kann nur so lange existieren, wie Kohle, Erdöl, Gas, Atomenergie usw. vorhanden sind. Das ist auch der Fall bei Biodiesel, Bioethanol usw. All die Traktoren und Geräte, die benutzt werden, um Raps anzubauen, die chemischen Dünger – sie verbrauchen alle Erdöl und fossile Energien. Und die Subventionsmenge von Biodiesel ist enorm. Zeig mir Beispiele, wo diese sog. erneuerbaren Energien ohne Subventionen aus anderen Quellen produziert werden! Wenn man nicht kalkuliert, dann ist alles machbar, aber nicht unbedingt lebensfähig.

 

....

 

Frage: Herr Sarkar, würden Sie einräumen, dass man den zweiten Schritt nicht vor dem ersten machen kann? Wenn man den ersten Schritt als parasitär bezeichnet, dann ist das gewissermaßen auch eine moralische Kategorie, die Leute davon abhalten kann, den zweiten Schritt im Hinblick auf die Solartechnik, im Hinblick auf andere erneuerbare Energien zu tun. Meine Frage ist: Ist der zweite Schritt nicht das Ergebnis vom ersten, nämlich den Einstieg erst einmal zu wagen, um dann Energieerzeuger mit umweltfreundlichen Mitteln zu produzieren?

 

Saral Sarkar: Irgendjemand hier hat gesagt, wir müssen sehen, was naturwissenschaftlich begründet ist und was nicht. Okay, man kann sagen, „parasitär“ sei ein Schimpfwort. Aber überlegen wir, was naturwissenschaftlich begründet ist. Götz Brandt hat mir in der Pause ein Zitat von einem Naturwissenschaftler vorgelesen, einem Deutschen namens Oswald. Und ich habe vor einiger Zeit einen Aufsatz von Frederick Soddy gelesen, beide sind Nobelpreisträger für Chemie. Sie wussten, wovon sie redeten. Und beide haben eingesehen, dass die Energiebilanz das wichtigste Kriterium ist. Wenn die Energiebilanz einer Technologie, die Energie produzieren soll, nicht stimmt, dann kann man sie aus naturwissenschaftlichen Gründen vergessen.

 

Einige Forscher sagten, die Energierücklaufzeit von Photovoltaik sei 1,2 Jahre. Zehn Jahre später lasen wir, die Rücklaufzeit betrage zehn Jahre. Wieso ist sie trotz so viel Forschung und Entwicklung gestiegen anstatt zurückzugehen? Ich habe Zweifel, ob in diesem Bereich wissenschaftlich gut gearbeitet wurde. Es gibt hier zu viel Wunschdenken.

 

Verzeihen Sie mir das Wort „parasitär“. Ich meine, die Technologien sind parasitär, nicht die Leute, die daran arbeiten. Wunschdenken ist nicht Wissenschaft. Das behindert nur das notwendige Tun.

 

 

Noch ein paar kurze Bemerkungen: Es nützt nichts, wenn wir uns Illusionen machen. Ein junger Genosse hat gesagt, erneuerbare Energien seien Friedensenergien. Das klingt gut. Aber auch um die sonnen- und windreichen Gebiete der Welt könnte Krieg geführt werden, zum Beispiel um die Wüste Sahara in der Nähe Europas und um das Wattenmeer in der Nordsee, wenn Solar- bzw. Windenergie profitabel würde. Oder um das Wasser der Flüsse für Wasserkraftwerke. Außerdem ... haben Kriege viele Ursachen.

 

Ein anderer Punkt: Wir müssen zwischen Energiebilanz und Ökobilanz unterscheiden. Der Begriff Ökobilanz ist nicht klar. Nehmen wir an, alle Berliner Autos benutzen Brennstoffzellen oder flüssigen Wasserstoff. Dann verpesten sie die Luft überhaupt nicht, weil aus dem Auspuff nur reiner Wasserdampf herauskommt. Man könnte also denken, die Ökobilanz dieser Autos sei toll. Aber wie viel Kohleenergie, Atomenergie, Erdöl oder Erdgas wurde verbraucht, um den Wasserstoff zu produzieren? Wasserstoff wird heute üblicherweise mit Hilfe von Erdgas produziert, einem fossilen Brennstoff. Es besteht der Wunsch, Wasserstoff dadurch zu produzieren, dass man durch Solarstrom Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff spaltet. Wenn man auf diese Weise Wasserstoff gewinnt und ihn als flüssigen Brennstoff oder in Brennstoffzellen benutzt – wie sieht dann die Ökobilanz bzw. Energiebilanz solcher „Ökoautos“ aus? Das wäre wirklich sehr genau zu prüfen.

 

Ein letzter Kommentar zu diesem Komplex: Wir müssen endlich einsehen, dass es einen fundamentalen Widerspruch gibt zwischen der ökologischen Gesundheit der Erde und der industriellen Ökonomie, die wir kennen. Wir können keine industrielle Ökonomie aufrechterhalten, ohne die Umwelt zu zerstören. Das ist eine Erkenntnis, die in unsere Köpfe eindringen muss. Wenn wir die Ökologie nicht zerstören wollen, dann müssen wir Abschied nehmen von diesem Wirtschaftsmodell. Dann müssen wir überlegen, wo was gemacht werden kann und soll. Ich kann mir z.B. vorstellen, dass es in Afrika so unterentwickelte Gegenden gibt, dass auch mit einer verbesserten Nutzung der Holzenergie ein bisschen Entwicklung oder nachhaltiges Wachstum möglich ist. Aber in Europa, in Deutschland, Frankreich, Großbritannien oder in den USA ist jedes 0,1% Wirtschaftswachstum ökologisch zerstörerisch.

 

Die Wie-Frage

 

Zum Schluss zwei sehr wichtige Punkte: Wolfgang Borchardt hat gefragt: Wie willst du die Ziele erreichen? Für heute ist es zu spät, diese Frage zu klären. Aber: Wir müssen versuchen, unsere Ziele in Etappen zu erreichen. Meiner Meinung nach besteht die erste Etappe darin, dass wir Menschen für diese Ziele gewinnen. Wie können wir die Menschen überzeugen? Nicht dadurch, dass wir nach Akzeptanz und danach streben, gewählt zu werden. Ich will keine Bonbons verteilen, ich will die Leute von der Notwendigkeit des Verzichts überzeugen. Das ist die erste Etappe. Und wenn wir dann genügend Leute für unsere Überzeugung gewonnen haben, müssen wir überlegen, ob wir den Kapitalismus auf diese oder jene Weise beseitigen und eine ökosozialistische Gesellschaft schaffen können.

 

Es ist zu billig zu sagen: Ziele entstehen aus dem Kampf oder auf dem Weg. Das habe ich oft gehört. Aber wenn ich keine Ziele habe, wieso soll ich mich dann überhaupt auf den Weg machen? Schon der erste Schritt bedeutet, dass ich ein Ziel anpeile. Auf dem Weg können wir Kurskorrekturen vornehmen, aber das Ziel steht von Anfang an fest. Es ist nur schöne Literatur zu sagen, Ziele entstehen auf dem Weg. Ich bitte jetzt die PDS-GenossInnen oder eher die GenossInnen von der Ökoplattform, auch einmal ein Treffen über die Wie-Frage zu organisieren.

 

Der zweite Punkt ist auch sehr wichtig. Ein Genosse hat gesagt: Gäbe es keine Menschen, dann gäbe es auch kein Energie- und Umweltproblem. Das stimmt, aber wir sind nun einmal da. Wir sind auch eine Spezies, und keine Spezies will das eigene Aussterben. Wenn wir uns aber wie eine vernünftige Art verhalten, dann können wir auch leben, ohne ein Energieproblem zu haben und ohne die Umwelt zu zerstören. Eine Notwendigkeit besteht darin, dass wir unsere Zahl begrenzen. Aber wie? Wenn man in Indien mit Leuten redet, die fünf bis sechs Kinder produzieren, damit man nach dem Tod von zwei Kindern noch vier hat, von denen hoffentlich zwei Söhne sind – die Töchter werden irgendwie verheiratet -, dann sagen sie: Wenn ich nicht zwei Söhne habe, dann habe ich keine Altersversorgung. Wenn wir aber als Sozialisten sagen: Im Sozialismus wird die Gesellschaft dafür sorgen, dass du im Alter mindestens drei Mahlzeiten am Tag, eine vernünftige Hütte und medizinische Versorgung bekommst, dann wird er sicher bereit sein, die Kinderzahl auf zwei zu beschränken. Und auch deswegen ist das Problem nur im Ökosozialismus zu lösen. Auch in der Dritten Welt ist keine Lösung innerhalb des Kapitalismus vorstellbar.