Warum der Keynesianismus scheiterte –

Kann er wiederbelebt werden?

 

Saral Sarkar

 

(April 2002)

 

In den 1960er Jahren hörten wir, die Frage „Kapitalismus oder Sozialismus?“ sei irrelevant geworden. Dank dem Keynesianismus gebe es im Kapitalismus keine Wirtschaftskrisen mehr. Alle waren Keynesianer. Seit Mitte der 70er Jahre hören wir aber, der Keynesianismus funktioniere nicht mehr. 1986 wehklagte Will Hutton, ein Keynesianer: „Der Keynesianismus wird heutzutage von vielen als gleichsam die Wurzel aller wirtschaftlichen Übel angesehen“(Hutton 2001: 140). Die so genannte „Konterrevolution“ von Reagan, Thatcher, Milton Friedman und seinen „Chicago boys“ war in vollem Gang. Mitte der 90er Jahre waren alle Wirtschaftspolitiker der Welt und fast alle Ökonomen Anhänger der neoliberalen Wirtschaftspolitik und Theorie.

    Doch der Wind scheint sich allmählich wieder zu drehen. Nicht länger nur Gewerkschafter und linke Sozialdemokraten, sondern auch manche bis vor kurzem neutral gewesenen Wirtschaftspolitiker und -wissenschaftler weltweit denken angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrisen der 90er Jahre und der gegenwärtigen Rezession bzw. Stagnation in mehreren Industrieländern wieder an die Politikempfehlungen von Keynes. Bei einer von der ILO (die Internationale Arbeitsorganisation der UNO) organisierten Podiumsdiskussion zum Beispiel traten mehrere solcher Wirtschaftspolitiker und -wissenschaftler – darunter auch Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, der ehemalige Chefökonom der Weltbank – für eine expansive Fiskal- und Finanzpolitik ein, um Konsum und Investition zu stimulieren (IHT vom 7. 11. 2001). In manchen Ländern leistet der Staat schon Krisenhilfen, in den USA wird ein Konjunkturprogramm geschnürt. Man redet von staatlichen Kontrollen der Finanzmärkte.

    In unserer Bewegung gegen neoliberale Globalisierung ist der Keynesianismus eindeutig die dominante allgemeine Denkrichtung. Im „Manifest 2002“ von Attac Frankreich liest man z.B.:

 

„Der Gedanke, dass Vollbeschäftigung eine rückwärtsgewandte oder gefährliche Utopie darstellt, weil sie die Inflation anheize, ist nichts anderes als das Feigenblatt eines konservativen Diskurses, der die wahren Interessen der Wirtschaft verdeckt, die jegliche Änderung der Einkommensverteilung verhindern will.“(Attac Frankreich 2002: 10)

 

Attac Frankreich fordert offen eine Politik der „Rückkehr zur Vollbeschäftigung“. Auch bei Attac Deutschland wird hauptsächlich so gedacht. Auf einem Plenum von Attac Köln hörte ich ein glühendes, explizites Plädoyer für einen „globalen Keynesianismus.“

    Überwindung der Arbeitslosigkeit ist ein hehres Ziel Doch wir sollten es uns nicht so leicht machen. Bevor wir versuchen, den Keynesianismus wiederzubeleben, müssen wir eine überzeugende Erklärung für sein Scheitern geben können.

 

 

I. Die simple Erklärung und die konkrete wirtschaftliche

 

Wie leicht wir es uns machen, kann man im Text eines Vortrags von Susan George aus dem Jahre 1999 lesen. Sie meinte, die Neoliberalen hätten ihren Erfolg „erkauft und bezahlt“. Sie hätten „eine ideologische Kadertruppe aufgebaut“, die es verstand, „ihre Ideen und Doktrinen zu entwickeln, zu verpacken und unerbittlich für sie die Werbetrommel zu rühren“. Durch eine „brillante“ „ideologische und Propaganda-Arbeit“ sei es ihnen gelungen, die kulturelle Hegemonie zu erringen (George 1999: 5).

    Das klingt nach einer Verschwörungstheorie. Nicht nur Lehrbuchautoren und Marxisten, sondern auch andere Keynesianer haben überzeugendere Erklärungen gegeben.

 

 

Stagflation

 

    Was dem Keynesianismus quasi urplötzlich den Todesstoß versetzte, war ein bis dahin ganz unbekanntes volkswirtschaftliches Phänomen: „Stagflation“, d.h. gleichzeitige Stagnation und Inflation.

    Eigentlich hätte nach der alten Volkswirtschaftslehre eine Inflation von einem konjunkturellen Aufschwung begleitet werden müssen. Keynes selbst hatte eine moderate Inflation als Teil seines Paketes von Empfehlungen gegen Rezession bzw. Depression und für Vollbeschäftigung betrachtet. Auch Arbeitgeber hatten den Rat akzeptiert, sich den Lohnforderungen der Arbeitnehmer nicht zu sehr zu widersetzen. Denn -  so lautete das Versprechen - im Rahmen eines Aufschwungs und/oder kontinuierlichen Wachstums könnten sie durch Preiserhöhungen ihre Profitmargen leicht gegen Lohnerhöhungen verteidigen. Außerdem könne man eine Reallohnsenkung nur durch Inflation erreichen. Diese keynesianische Inflationsstrategie erlitt Schiffbruch in der Stagflation Mitte der 70er Jahre und in den Jahren danach. Die Inflation geriet außer Kontrolle, und der Aufschwung des vorhergegangenen Vierteljahrhunderts endete in einer Stagnation. „Die Inflation hätte [nach Keynes] mit restriktiven und die stagnationsbedingte Arbeitslosigkeit mit expansiven Maßnahmen bekämpft werden müssen – ein unlösbares Dilemma“ (Willke 2002: 164).

    Es ist nicht so , dass Arbeitnehmer nur unter Arbeitslosigkeit leiden. Sie leiden - mehr als die Rentiers, die Keynes ignorieren wollte - auch unter Inflation. So ist es nachvollziehbar, dass auch Arbeitnehmer die neoliberale Politik des Vorrangs der Inflationsbekämpfung guthießen. In dieser völlig neuen Situation wurden auch Keynesianer aller Überzeugungsgrade verunsichert. Prof. Paul Samuelson, ein Mann der Mitte, schrieb 1974: „Ökonomen sind heute konservativer als zehn Jahre zuvor, weil sie gesehen haben, wie sich ihre schlimmsten Befürchtungen durch Einmischungen in das Marktsystem bewahrheitet haben“(zitiert nach Morris 1974: 4). Sie konnten die Keynes’sche Lehre nicht mehr mit Überzeugung vertreten.

    Dieser Bericht stimmt mit John Grays Ausführungen über die Wende von keynesianischer, sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik zur neoliberalen in Großbritannien und Neuseeland überein. Gray, ein vehementer Kritiker der neoliberalen Globalisierung, berichtet, dass es in Großbritannien eine Labour-Regierung war, die 1976 erklärte, dass „die Verfolgung der Politik der Vollbeschäftigung mittels keynesianischer Instrumentarien der Wirtschaftslenkung nicht länger machbar“ sei (Gray 1999: 24). Sie erklärte dies infolge einiger vom IWF auferlegter (nicht genau genannter) imperativer Bedingungen. „Die abnehmende Produktivität sowie soziale Konflikte und Arbeitskämpfe im britischen Korporatismus waren die Katalysatoren für die Intervention des IWF in das Management der britischen Wirtschaft im Jahre 1976. Diese Intervention war der Beginn der schnellen Auflösung vom keynesianischen wirtschaftspolitischen Konsens im Nachkriegsbritannien, die 1979 in Margaret Thatchers Machtübernahme gipfelte“ (ebenda: 16). Und es war eine Labour-Regierung, nicht Margaret Thatcher, die die erste Privatisierung in Großbritannien unternahm (ebenda: 27).

    In den frühen 80er Jahren „war es nicht unbegründet zu fürchten, dass Neuseeland seinen Status, eine Wirtschaft der Ersten Welt zu sein, verlieren könnte“ – ein Ergebnis des „sich beschleunigenden, relativen wirtschaftlichen Niedergangs.“ Wie in anderen Ländern „schien neoliberales Denken unwiderstehliche radikale Lösungen für wirtschaftliche Probleme zu bieten, die nicht viel länger unbehandelt bleiben konnten.“ Und wie in Großbritannien, so waren es auch in Neuseeland Labour-Regierungen, die es in der Periode 1984-1990 unternahmen, „Neuseelands Erbe als eine egalitäre, soziale Demokratie und eine sozialen Zusammenhalt sichernde, keynesianisch gemanagte Wirtschaft“ auszumerzen. Die Arbeit wurde von der [konservativen] National Party nur vollendet (ebenda: 39-40).

    In Bezug auf Großbritannien schreibt Gray:

 

„In einer Hinsicht war die Politik von Thatcher ein Versuch, der britischen Wirtschaft eine dringend notwendige Modernisierung aufzuzwingen ... . In seiner anfänglichen Politikagenda war [dem Thatcherismus] nichts wichtiger als die Reform der Gewerkschaften. Thatcher verstand, dass der britische Korporatismus – die dreieckige Koordinierung der Wirtschaftspolitik durch die Regierung, die Arbeitgeber und die Gewerkschaften – eher ein Motor von Arbeits- und Verteilungskämpfen geworden war als ein Instrument für die Schaffung von Reichtum oder ein Garant des sozialen Zusammenhalts.“ (ebenda: 24-25)

 

In Bezug auf Neuseeland schreibt Gray:

 

„Im streng ökonomischen Sinne erreichte das neoliberale Experiment viele seiner Ziele. Es erzwang eine Umstrukturierung der Wirtschaft, die auf jeden Fall notwendig geworden wäre, obgleich sie auch ohne einige der von der neoliberalen Politik aufgebürdeten sozialen Kosten hätte erreicht werden können.“ (ebenda, 44)

 

    Dass die Inflation der Hauptgrund für das Scheitern des Keynesianismus war, wird von den folgenden Zahlen belegt: 1977 betrug die Inflationsrate in Chile 300 Prozent, 1980 betrug sie in Großbritannien 22 Prozent und im selben Jahr betrug sie in den USA 12,5 Prozent (Koesters 1985: 299-300). Und sie wurde, wie gesagt, von Stagnation der Produktion begleitet. Das betraf gerade die Länder, in denen die neoliberale Konterrevolution in der Praxis begann.

    Die neoliberale Politik in diesen Ländern war – im Sinne der Neoliberalen – recht erfolgreich. Bis 1982 fiel die Inflationsrate in Chile auf 4,2 Prozent, in Großbritannien auf 9 Prozent und in den USA auf 6,7 Prozent. Aus der Sicht der Arbeitnehmer hatte sie aber katastrophale Folgen. In den genannten Zeiträumen sank die Produktion in Chile um 16 Prozent und in Großbritannien um 15 Prozent; über die USA heißt es, dass da die Wachstumsrate rapide abnahm. Was die Arbeitslosigkeit betrifft, stieg sie in den genannten Zeiträumen in Großbritannien um 13 Prozent und in den USA um 9,5 Prozent. 1982 betrug sie in Chile 20 Prozent (ebenda).    

   

 

II. Andere Gründe

 

Zur Verteidigung des Keynesianismus hat man behauptet, dass die Politiker ihn falsch angewandt, ja gar missbraucht hätten. Die keynesianische antizyklische Politik bedeute, dass der Staat zur Bekämpfung einer Rezession Defizitwirtschaft betreiben solle, in der Aufschwungsphase solle er aber Überschüsse erwirtschaften, um die in der Rezessionsphase gemachten Schulden tilgen zu können. Dies sei aber in den Aufschwungsphasen nie geschehen. Im Gegenteil, im „Goldenen Zeitalter“ des praktizierten Keynesianismus habe die Finanzpolitik des Staates eine expansive Neigung bekommen. Das sei der Grund für die unerträglich hohen akkumulierten Staatsschulden und hohe Inflationsraten gewesen (vgl. Hutton 2001: 184).

    Eine tiefer gehende Erklärung des Scheiterns des Keynesianismus, die von Eckhard Hein, beginnt mit der Darstellung der Bedingungen, die im „Goldenen Zeitalter“ des Keynesianismus den 25 Jahre währenden Aufschwung begünstigte: Erstens sei da der nationale Verteilungskonsens gewesen, in dessen Rahmen die Kapitalseite kontinuierlich ansteigende Reallöhne und den Ausbau des Sozialstaates akzeptiert habe. Dies sei ihr durch hohe Produktivitätszuwachsraten leichter gemacht worden. Das keynesianische Prinzip – Wachstum durch Stärkung der effektiven Nachfrage – habe also der Kapitalseite kein Problem bereitet. Zweitens habe das hegemoniale Weltwährungssystem von damals mit dem US-Dollar als unbestrittener Leitwährung für stabile Wechselkurse gesorgt, was wiederum das Unsicherheitsniveau auf internationalen Kapitalmärkten sowie für grenzüberschreitende Güterströme und Investitionen verringert habe (Hein 1998: 827).

 

„Diese beiden wesentlichen Elemente ... des ‚Golden Ages‘ erodierten zu Beginn der 70er Jahre. Bei abnehmenden Zuwachsraten der Arbeitsproduktivität und dem Erreichen von Vollbeschäftigung in der zweiten Hälfte der 60er Jahre eskalierten die Verteilungskonflikte. Ein deutlicher Anstieg der Arbeitseinkommensquote bei gleichzeitig steigenden Inflationsraten [Lohn-Preis-Spirale] war die Folge. Dies hatte einerseits einen negativen Einfluss auf die private Investitionstätigkeit, die [nun] ... zunehmend mehr durch die (Lohn)Kostenentwicklung bestimmt wurde. Andererseits bedeuteten die hohen und steigenden Inflationsraten eine Gefährdung für die Vermögenssicherungsqualität [Geldwertstabilität] der nationalen Währung und für das Geldsystem. Hierdurch war die Geldpolitik gefordert, mit einer restriktiven Politik für Preisniveau- und insbesondere Wechselkursstabilität zu sorgen. Dies insbesondere deshalb, weil zu Beginn der 70er Jahre auch das zweite zentrale Element des ‚Golden Ages‘ erodierte, das [die Wechselkursstabilität sichernde] hegemoniale Währungssystem“, das 1971 kollabierte.“ (ebenda)

 

Zu diesem Punkt werde ich im nächsten Abschnitt zurückkommen.

 

 

III. Kann und soll der Keynesianismus wiederbelebt werden?

 

Können die alten keynesianischen Rezepte heute wieder angewandt werden? Und wenn ja, sollten sie es? Gibt es nicht neue, überzeugendere Analysen der Probleme und neue Lösungen?

    Doch beginnen wir mit einer kritischen Betrachtung der Berichte, Erklärungen und Positionen der Autoren, die ich oben zitiert habe.

 

 

Die Schuldenwirtschaft / Inflation

 

Keynesianer beklagen heute „die träge Eigenschaft von öffentlichen Ausgaben“ und die Tatsache, dass sie „eine eingebaute steigende Tendenz haben“, die zu steigenden Staatsschulden führen (Hutton 2001: 214). Aber bei Keynesianern ist das nicht verständlich. Die Erfahrung der Periode 1945-1973, des „Goldenen Zeitalters“ des Keynesianismus, ist doch ein Beleg dafür, dass Schulden-Machen zur Prosperität führt. In einem Artikel mit dem Titel „Die Schuldenwirtschaft“, der 1974, also im ersten Jahr der Stagflation, erschien, schrieb die renommierte US-amerikanische Zeitschrift Business Week :

 

„Die US-Wirtschaft steht auf dem Gipfel eines Schuldenbergs, der 2,5 Billionen Dollar hoch ist – ein Berg, der mit all den Autos und Häusern, all den Fabriken und Maschinen gebaut worden ist, die die unserige zur größten und reichsten Wirtschaft in der Weltgeschichte gemacht haben. ... Um den drei Jahrzehnte langen Wirtschaftsboom nach dem Kriegsende voranzutreiben und ihn ins Ausland zu exportieren, hat diese Nation [der Staat, private Personen und Firmen] 200 Millionen Dollar pro Tag geliehen, jeden Tag seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.“ (zit. nach: die Redakteure von Monthly Review 1975: 6)

 

Mit einer Ausnahme forderten im Jahre 2001 die Teilnehmer der oben erwähnten, von der ILO organisierten Podiumsdiskussion die Regierungen der Industrieländer auf, mehr öffentliche Investitionen zu machen – natürlich auf Schuldenbasis – und die Zinsen zu senken, um die Privathaushalte und Firmen zu ermuntern, zwecks mehr Konsum und mehr Investition mehr Schulden zu machen. Doch der Autor des Business-Week-Artikels sah damals „überall Zeichen von Spannung“, und er bemerkte: „Nie zuvor war die Schuldenwirtschaft so verwundbar, mit einer besorgniserregenden Zahl von Schuldnern und Gläubigern“ (ebenda: 6-7).

 

 

Globalisierung

 

    Nehmen wir einmal an, dass die gerade erwähnte Besorgnis und die allgemeine Kritik am Keynesianismus unbegründet sind. Hätte er Aussicht auf Erfolg, wenn er in der heutigen, neoliberal geprägten und globalisierten Weltwirtschaft angewandt würde?

    Selbst wenn heute eine Regierung eine Defizitwirtschaft betreibt und/oder die Zinsen und Steuern senkt (oder senken läßt) – in der Hoffnung, die effektive Nachfrage würde steigen – , kann man nicht sicher sein, dass deren Multiplikatoreffekt im Lande selbst neue Arbeitsplätze schaffen würde. Das theoretische Gebäude der Keynes’schen neuen Ökonomik  beruht auf einer theoretischen geschlossenen Wirtschaft. Heute aber können die Unternehmer überall in der Welt investieren, und in der Tat werden Berechnungen bezüglich realer Investitionen in der Regel auf globaler Ebene gemacht. Auch die Verbraucher können ihre Konsumwünsche durch ausländische Produkte befriedigen. Im Zeitalter der Globalisierung reicht die Macht einer Regierung nur bis an die Staatsgrenze, und nicht einmal das stimmt ganz.

    Hutton empfahl dem Staat aktives Management, der Staat sollte den Zugang zum nationalen Markt von der Gegenleistung abhängig machen, dass im Lande selbst investiert wird (Hutton 2001: 177, 185).

    Jeder, der die Verträge und die geschriebenen oder ungeschriebenen Spielregeln der heutigen, neoliberal geprägten und globalisierten Weltwirtschaft kennt (WTO, NAFTA, IWF usw.), müsste wissen, dass das, was Hutton hier empfiehlt, nahezu unmöglich ist, es sei denn, dass ein Staat entschlossen ist, die neoliberale Globalisierung zu bekämpfen.

    Unter Hinweis auf Großbritanniens und Neuseelands Abhängigkeit vom globalen Kapitalmarkt und ausländischen Investitionen meinte John Gray 1998, dass die dort durch neoliberale Globalisierung bewirkten Veränderungen irreversibel geworden seien. In Bezug auf Neuseeland schrieb er:

 

„... die Umstrukturierung der Wirtschaft Neuseelands, die sie unreguliertem Kapitalfluss öffnete, verlieh transnationalem Kapital ein de facto Vetorecht über Staatspolitik. Immer wenn sie als schädlich für die Wettbewerbsfähigkeit, Profite und wirtschaftliche Stabilität wahrgenommen werden könnte, könnte sie mittels der Drohung der Kapitalflucht vereitelt werden. ... Die sozialdemokratischen Ziele der früheren Perioden der Staatspolitik ... wurden so als Optionen der demokratischen Praxis beseitigt.“ (Gray 1999: 43)

 

Die sozialen und politischen Ordnungen, die der Sieg der neoliberalen Politik zerstört hat – die „Beveridge-Ordnung“ in Großbritannien (gemeint ist der Wohlfahrtsstaat) und der Roosevelt’sche New Deal in den USA – können nach Gray nicht mehr wiederhergestellt werden. „Jene, die denken, dass eine Rückkehr zur ‚normalen Politik’ von Wirtschaftsmanagement der Nachkriegsjahre möglich ist, täuschen sich selbst und andere“ (ebenda: 19). Gray scheint resigniert zu haben, obwohl er die Wiedererfindung des freien Marktes und das Projekt, ihn in der ganzen Welt durchzusetzen, in schärfsten Worten geißelt. Für diejenigen, die nicht resigniert haben, haben seine oben zitierten Worte dennoch den Wert, dass sie ihnen klarmachen, dass eine einfache Rückkehr zur heilen keynesianischen Wohlfahrtswelt nicht mehr möglich ist.

    Anders als Gray hat der Neo-Keynesianer Hutton nicht resigniert. Er hat die Schwierigkeiten erkannt, die die neoliberale Globalisierung einem Versuch bereitet, den Keynesianismus wiederzubeleben. In einer im Jahre 2000 für die zweite Auflage seines Buches geschriebenen Einleitung fragt er sich, was Keynes, würde er heute noch leben, den Staatsmännern der Welt raten würde. In der Form der Antwort darauf entwirft er so zu sagen seine Vision eines globalen Keynesianismus. Die Welt müsse eine neue Finanzarchitektur entwickeln, in der kurzfristige Kapitalflüsse begrenzt wären. Oder, würden letztere in ihrem gegenwärtigen Ausmaß fortgesetzt, dann sollten die internationalen Finanzinstitutionen mehr Kapazität haben, als Kreditgeber letzter Hand denjenigen Ländern beizustehen, die unter destabilisierender Kapitalflucht leiden würden. Es müsse zudem sehr viel aggressivere internationale Finanzregeln geben. Um das alles zu ermöglichen, müssten neue internationale Behörden geschaffen werden. Globalisierung erfordere global governance, zumindest global economic governance (ein globales Wirtschaftsregime).

    Offenbar unterschätzen Hutton und seinesgleichen die Schwierigkeiten, die einem solchen Projekt im Wege stünden. Die Bereitschaft zur Kooperation und ein Bisschen Sinn für Solidarität unter den Vertretern der Staaten sind unabdingbare Voraussetzungen für den Erfolg eines Projekts globaler Keynesianismus (und globaler Wohlfahrtsstaat). Beides ist aber Mangelware in internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Der IWF war am Anfang so ein Kreditgeber letzter Hand, und die Weltbank sollte den Entwicklungsländern helfen. Was aus diesen zwei internationalen Finanzinstitutionen und dem GATT geworden ist, braucht hier nicht erzählt zu werden. Gegenwärtig werden sogar unter den Industrieländern Handelskriege geführt – wegen Bananen, Stahl usw. Wegen Fischfangsrechten auf Weltmeeren kam es vor ein paar Jahren sogar zum Einsatz von Kriegsmarine (Kanada gegen Spanien, wenn ich mich recht erinnere). Und es herrscht Standortkonkurrenz unter den Staaten. Es genügt nicht mehr, dass potentiellen Investoren langfristige Kredite zu günstigen Bedingungen und/oder Steuerermäßigungen gewährt werden. Selbst bereits hoch industrialisierte Länder müssen ihnen üppige Subventionen anbieten, um sie ins Land zu locken. Das alles liegt am Wesen des Kapitalismus. Keynes hatte ihn aber akzeptiert. Er wollte nur, wie Hutton selbst feststellt, „den Kapitalismus vor sich selbst retten, ihn bewahren und zu einer höheren Stufe bringen“ (Hutton 2001: XIII). Und wir wissen, dass der Keynesianismus nach anfänglichem Erfolg gescheitert ist.

    Das zeitliche Zusammenfallen des Beginns der jüngsten Phase der Globalisierung, die alles überrollt, und der Wende zur brutalen neoliberalen Politik in Großbritannien, den USA und Neuseeland ist auffällig. Die Globalisierung wirkte als der Katalysator für diese Wende, und sie bleibt die größte und schwierigste Hürde für jeden Versuch, den Keynesianismus wiederzubeleben.

    Es besteht ein grundsätzlicher Widerspruch zwischen einer globalisierten Weltwirtschaft und der keynesianischen Politik, die einen starken, tatsächlich souveränen und sozial engagierten Staat voraussetzt. Keynes war ein Realist. So würde er heute auch die Globalisierung als eine Realität hinnehmen und versuchen, sie zu verbessern. Aber er würde den genannten Widerspruch nicht leugnen. Seine wahre wirtschaftspolitische Vision stellte er knapp in dem folgenden, sehr bekannten Zitat dar:

 

„Ich sympathisiere ... eher mit denen, die die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Nationen minimieren wollen, als mit denen, die sie maximieren wollen. Ideen, Wissen, Kunst, Gastfreundschaft, Reisen – das sind Dinge, die ihrer Natur nach international sein sollten, aber lasst Güter in der Heimat herstellen, wenn immer es sinnvoll und praktisch möglich ist, und vor allem lasst die Finanzen in erster Linie nationale sein. ... Ich bin nicht überzeugt, dass die wirtschaftlichen Erfolge der internationalen Arbeitsteilung heute noch irgendwie mit den früheren vergleichbar sind.“ (zit. nach Daly u. Cobb Jr. 1990: 209 und Loske et al. 1996: 172)

 

Das sollte uns zur Feststellung von zwei Widersprüchen führen: Erstens, die Globalisierung der Weltwirtschaft ist das unvermeidliche und logische Resultat der Wachstumsdynamik des Kapitalismus. Im Laufe der Zeit wurde in den erfolgreichen Industrieländern die Gesamtmasse des akkumulierten Kapitals so groß, dass deren optimale Verwertung unbedingt die Überschreitung der engen, eigenen nationalen Grenzen und die Sprengung der Macht der fremden (National)Staaten mit Hilfe des eigenen Nationalstaates erforderlich machte. Das musste in der Vergangenheit zum offenen Imperialismus führen, und heute führt das unweigerlich zur Globalisierung, einer schlecht verdeckten Form vom Imperialismus. Keine nationale Wirtschaft in der Ersten Welt ist in der Lage, dem gesamten nationalen Kapital innerhalb der nationalen Grenzen die optimalen Verwertungsbedingungen zu bieten. Und die kapitalarmen Länder können ihren Wunsch nach, ja den Zwang zum, Wirtschaftswachstum nicht ohne ausländisches Kapital erfüllen. Nach Gray ist sogar die britische Wirtschaft von ausländischem Kapital abhängig geworden, obwohl gleichzeitig auch britisches Kapital im Ausland investiert wird. Die Verflechtung ist inzwischen so kompliziert geworden, dass man heute in vielen Fällen kaum mehr von nationalem Kapital reden kann. In dieser Welt gibt es also keinen Platz für die Keynes’sche Maxime „Lasst die Finanzen in erster Linie nationale sein!“ Der Keynesianismus, der ja im nationalen Interesse staatliche Kontrolle der und Interventionen in die Wirtschaft fordert, musste daher abgeschafft werden. Noch-Keynesianer müssten also logischerweise nicht nur die Globalisierung, sondern auch die Wachstumsdynamik des Kapitals verwerfen, und das heißt letztlich den Kapitalismus verwerfen, denn ein Kapitalismus ohne Wachstumsdynamik ist schwer vorstellbar. Aber weder hat Keynes selbst das getan, noch wollen die heutigen Keynesianer das tun. Was ein global economic governance im Interesse der globalen Allgemeinheit betrifft, bleibt das vorerst eine Aufgabe für die ferne Zukunft. Für die absehbare Zukunft ist das noch nicht aktuell. Die Völker der Welt sind noch nicht eine Menschheit geworden. Immer noch beuten die starken Völker die schwachen aus, was sie auch im Namen der global economic governance tun würden.

    Zweitens, es gibt auch einen Widerspruch zwischen dem heutigen Niveau des Industrialismus (das System, Bedürfnisse durch industrielle Produktion zu befriedigen) und der Keynes‘schen Maxime „Lasst Güter in der Heimat herstellen ... !“ Es ist rein materiell einfach nicht möglich, in jedem Land eine Computer- oder Handy- oder Autoindustrie aufzubauen. Echte Keynesianer müssten also das heutige Niveau des Industrialismus in Frage stellen, auch aus anderen Gründen, nämlich aus ökologischen und ressourcenbezogenen Gründen. Das tun sie bekanntlich nicht. Aber das ist ein Thema, das hier nicht behandelt werden kann. Das habe ich an anderer Stelle getan (Sarkar 2001).

    Das sind so gravierende Widersprüche, dass sie meines Erachtens nicht durch Kompromisse aufgehoben werden können.

 

 

Trend zur Stagnation

 

Ein interessanter Erklärungsansatz für das Scheitern des Keynesianismus Mitte der 70er Jahre und danach ist die These einer stagnierenden Tendenz (Trend) in den modernen industriellen Wirtschaften. Einige Marxisten schrieben schon 1975: „... der normale Zustand des Systems in seinem Monopolstadium ist einer von zyklischen Auf- und Abschwüngen in einem Kontext von kontinuierlicher Stagnation“ (Redakteure der Monthly Review 1975: 2). Eckhard Hein schrieb 1998: „ Allerdings stößt eine solche [keynesianische] Politik notwendig an Grenzen, wenn man es nicht mehr nur mit zyklischen Schwankungen um einen steigenden Trend zu tun hat, sondern dieser Trend selbst stagnative Tendenzen aufweist. Dies ist die Situation seit Mitte der 70er Jahre in allen entwickelten kapitalistischen Industrieländern“ (Hein 1998: 827). Hein benutzt auch den etwas komischen Ausdruck „stagnierendes Wachstum“ (ebenda: 829), womit er niedrige Wachstumsraten meint.

    Hein hat eine überzeugende Erklärung für den steigenden Trend in der Periode 1949-1973 gegeben, auch dafür, warum dieser Trend 1974 zu Ende kam („Trendbruch“, sagt er) (siehe Abschnitt II.). Aber die wichtigere Frage ist doch: Was ist die Erklärung für die lange, bis heute währende stagnative Tendenz der Konjunktur seitdem? Bevor ich meine Antwort darauf gebe, möchte ich die Ausführungen von Hein kritisch prüfen, weil ich sie interessant, aber unbefriedigend finde.

    Erstens ist nicht klar, warum der nationale Verteilungskonsens, den Hein als einen Hauptgrund für das lange „Goldene Zeitalter“ anführt, nicht wiederhergestellt werden konnte. Trotz der stagnativen Tendenz gab es doch, abgesehen von ein paar Rezessionsjahren, etwas Wachstum, und man redete von „explodierenden Profiten“. Zweitens kann man nicht behaupten, dass die Produktivitätszuwachsrate in der Periode seit 1974 nicht hoch genug gewesen ist. Gerade dies war die Periode, in der die so genannte mikroelektronische Revolution stattfand. Hauptsächlich durch den dadurch ermöglichten, massiven Automationsschub stieg in dieser Periode die Arbeitsproduktivität um durchschnittlich 3 Prozent pro Jahr (vgl. Gorz 1984: 68). Drittens war die Inflationsrate stark zurückgegangen. Warum konnte also nicht zumindest in den von Sozialdemokraten regierten Ländern eine keynesianische Vollbeschäftigungspolitik wieder versucht werden?

    Ich will nicht behaupten, dass ich alle der oben gestellten Fragen 100prozentig überzeugend beantworten kann. Aber ich denke, ich kann befriedigendere Antworten darauf geben:

    (1) Die Hauptursache der permanent hohen Arbeitslosigkeitsrate in den hoch industrialisierten Ländern ist seit langem nicht so sehr die Stagnation in der Wirtschaft, sondern die Auswirkungen der Automations- und Rationalisierungswelle infolge der mikroelektronischen Revolution und sonstiger technologischer Fortschritte. Dazu kam der wirtschaftlich rationale Trend, arbeitsintensive Branchen der Wirtschaft in Billiglohnländer zu verlagern. Gegen diese objektiv-säkularen Trends war und ist jede keynesianische Maßnahme machtlos. Womöglich können wir sogar die Stagnation der 70er Jahre durch diese Entwicklung erklären.

    (2) Es gibt triftige Gründe dafür, dass nicht einmal die sozialdemokratischen unter den Regierungen dieser Länder wag(t)en, keynesianische Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit zu ergreifen. Die Inflation war (ist) zwar unter Kontrolle, aber die Gefahr der Inflation nach dem alten Muster war (ist) nicht gebannt.

    (3) Die drastischen Erhöhungen der Rohölpreise in der Periode 1973 bis 1982 und die allgemein steigenden Rohstoffpreise jener Zeit waren eine der Hauptursachen der Stagflation von damals. In Zukunft werden die Preise von solchen Gütern aus geologisch und geographisch bedingten Gründen ganz sicher steigen, wenn auch allmählich und mit Schwankungen. Eine gewisse Inflationsrate wird daher langfristig, unabhängig von der Staatspolitik, unvermeidbar sein. Darum wird es ratsam sein, keine inflationäre keynesianische Wirtschaftspolitik zu verfolgen.

    (4) Auf der Kapitalseite fehlt(e) der Wille zur Wiederherstellung des Verteilungskonsenses der Nachkriegsjahre. Der Globalisierungsprozess und die hohe Arbeitslosigkeit haben im Verteilungskampf die Position der Gewerkschaften geschwächt und die der Kapitalseite gestärkt. Letztere konnten (können) den ersteren mit der Möglichkeit der Produktionsverlagerung drohen. Der Globalisierungsprozess hat aber in einer anderen Hinsicht auch die Unternehmer geschwächt. Internationale Konkurrenz hat sowohl auf dem Weltmarkt als auch auf dem heimischen Markt stark zugenommen. Unternehmer können gestiegene Produktionskosten nicht mehr leicht durch Preiserhöhungen ausgleichen. Auch deswegen widersetzen sie sich seit dem Trendbruch so vehement den hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften.

    (5) Der Globalisierungsprozess hat auch das transnationale Kapital gegenüber den Nationalstaaten gestärkt. Wie Gray argumentiert (siehe oben!), hat das die Verfolgung einer vollbeschäftigungsorientierten, sozial-solidarischen und in die Wirtschaft intervenierenden Staatspolitik ungemein schwieriger gemacht.

    (6) Jetzt kann ich versuchen zu erklären, warum der in dem Zitat aus Business Week und Monthly Review (1975) beschriebene, auf Schulden basierende dreißigjährige Boom in den USA am Ende überall Spannung und Besorgnis verursachte (siehe oben!). Die hohen Rohöl- und Rohstoffpreise führten zu hohen Produktionskosten, was zur Folge hatte, dass die Profitabilität von Investitionen sank. Das führte zur Reduzierung von Investitionen und Beschäftigung. Auch fortschreitende Automation und Rationalisierung verursachten Entlassungen von Arbeitskräften. Die Löhne und Gehälter sanken oder stagnierten. Der Einkommens- und Steuereinnahmenfluss, der es bis dahin den Privathaushalten, Firmen und dem Staat leicht ermöglicht hatte, die hohen Schulden zu bedienen, wurde schmaler. Die Gefahr, Pleite zu machen, stieg.

    (7) Seit Anfang der 80er Jahre gibt es eine kontinuierliche, massive Umverteilung des Einkommens von unten nach oben. Wie schon zur Zeit von Keynes, hat dieser Prozess zu einer Schwächung der effektiven Nachfrage geführt. Die höheren Einkommensschichten, bei denen die Sparquote bekanntlich sehr viel höher ist als bei den unteren Schichten, können ihre gesamten Ersparnisse nicht profitabel in die reale Wirtschaft investieren, weil eben die effektive Nachfrage zu schwach ist (Marxisten nennen dies Überproduktions- oder Unterkonsumtionstheorie). So ist in der realen Ökonomie ein Ungleichgewicht zwischen Ersparnis und Investition entstanden. Die so entstandene überschüssige Ersparnis sucht seit langem Anlagemöglichkeiten in spekulativen Aktien- und Devisengeschäften, zumal die Zinssätze eben wegen der Kapitalschwemme stark gesunken sind. Diese Erklärung entspricht der Keynes‘schen Theorie. Daraus muss man aber nicht die Notwendigkeit eines keynesianischen Konjunkturprogramms auf defizitwirtschaftlicher Basis schlussfolgern. Man sollte eher eine Steuerpolitik fordern, die die oberen Schichten höher belastet und die unteren Schichten entlastet. Aber die Inflationsgefahr bliebe auch in diesem Fall.

 

 

IV. Perspektive

 

Dem Leser dürfte jetzt klar geworden sein, warum eine Wiederbelebung der keynesianischen Wirtschaftspolitik nicht möglich ist. Aber gesetzt den Fall, das wäre ist im Prinzip möglich: Sollten wir versuchen, sie wiederzubeleben? Ich meine, nein. Sie als die Perspektive unserer Bewegung anzusehen, ist der heutigen Weltsituation gar nicht angemessen.

    Ende August 2002 wird in Johannesburg der Umweltgipfel Rio+10 stattfinden. Wenn sie ehrlich sind, müssen die dort Versammelten zugeben, dass es heute mit der ökologischen Gesundheit der Erde schlechter steht als vor zehn Jahren. Sie werden einräumen, dass die bisher stattgefundene Entwicklung alles andere als nachhaltig gewesen ist. Und sie müssen feststellen, dass Kriege und Kriegsgefahr wegen Öl, Wasser, Lebensraum und anderer Ressourcen zugenommen haben.

    Zwar fehlt der Punkt Umweltschutz in keinem Diskussionsbeitrag der Keynesianer zur Perspektivenfrage. Aber der Keynesianismus – einerlei, ob nationaler oder globaler – bleibt ein Programm für die Fortsetzung des Wachstumswahns, und mithin der Umweltzerstörung, mit einer anderen Strategie. Zum Beispiel veröffentlicht in Deutschland die Memorandumgruppe um Prof. Hickel jedes Jahr ein alternatives Wirtschaftsgutachten. Alternativ darin ist immer nur die Strategie, das Ziel ist dasselbe: weiteres Wirtschaftswachstum in diesem schon überindustrialisierten Land.

    Der Geist des Keynesianismus weist einen grundsätzlichen Widerspruch zum Geist der Nachhaltigkeit auf. Die lange Sicht der Dinge, ein wesentliches Element einer echt ökologischen Politik, existiert bei den Keynesianern nicht. „Auf lange Sicht sind wir alle tot“, schrieb Keynes als Rechtfertigung für die kurze Sicht der Dinge. Die These z.B, dass Sparsamkeit, makroökonomisch gesehen, etwas Schlechtes ist, weil sie eine Ursache der Arbeitslosigkeit ist („Sparparadoxon“), kann nicht mit dem Ziel des nachhaltigen Wirtschaftens vereinbart werden. Unter dem Begriff „Vollbeschäftigung“ versteht die Keynes’sche Ökonomik nicht nur Vollbeschäftigung der Arbeitskräfte, sondern auch aller vorhandenen Produktionskapazitäten. Da ist kein Platz für sparsamen Umgang mit Ressourcen, kein Platz für Verzicht auf überflüssigen Konsum. Im ganzen keynesianischen Diskurs spielt die Erhöhung der Ressourcenproduktivität keine Rolle. Im Gegenteil, Keynes plädierte sogar für Ressourcenverschwendung, um die effektive Nachfrage zu erhöhen. Er schrieb:

 

„Solange Millionäre ihre Befriedigung im Bau von riesigen Gebäuden finden, die ihren Körper zu ihren Lebzeiten enthalten, oder im Bau von Pyramiden, die sie nach ihrem Tod beherbergen, solange sie Kathedralen bauen lassen oder Klöster stiften ... , kann der Tag verschoben werden, an dem ein Überfluss an Kapital die Produktion von Überfluss an Gütern erschweren wird. ‚Im Boden Löcher graben‘, die aus Ersparnissen finanziert werden, wird nicht nur die Beschäftigtenzahl erhöhen, sondern auch die reale nationale Dividende von Gütern und Dienstleistungen.“ (zit. nach Robinson 1974: 91)

 

Allerdings fügte Keynes hinzu: „Es ist nicht plausibel, ... dass sich eine vernünftige Gesellschaft damit begnügen würde, von solchen zufälligen und oft verschwenderischen Erleichterungen abhängig zu bleiben, wenn wir einmal die Faktoren verstehen, von denen die effektive Nachfrage abhängt“ (ebenda).

    Ökonomen verstehen heute diese Faktoren. Aber sein Vertrauen in die Vernunft der modernen Gesellschaften hat sich als ein Irrtum erwiesen. Zwar werden keine unnützen Löcher gegraben, aber „Pyramiden“ werden weiter gebaut. Verschwenderische Projekte fördern ja Wirtschaftswachstum, schaffen doch Arbeitsplätze. Eine Industriegesellschaft ist heute eine Wegwerfgesellschaft. Anfang der 80er Jahre hatten die deutschen Grünen in ihrem Kampf gegen den Wachstumswahn vorgerechnet, dass in der damaligen BRD ein jährliches Wirtschaftswachstum von 6 Prozent nötig gewesen wäre, um für die zwei Millionen registrierten Arbeitslosen von damals Jobs zu schaffen. Wieviel höher muss die Wachstumsrate heute sein – bei dem viel höheren heutigen Niveau der Arbeitsproduktivität –, um Jobs für die vier Millionen registrierten Arbeitslosen zu schaffen?

    Manche Keynesianer scheinen heute etwas umweltbewusster geworden zu sein. Aber die wahre ökologische Lektion haben sie nicht gelernt. Was sie fordern, ist, kurz gefasst, „nachhaltiges“ Wachstum. Sie halten weiteres Wirtschaftswachstum für notwendig, um Umweltschutz finanzieren zu können. Aber nachhaltiges Wachstum ist ein Widerspruch in sich, ein schwarzer Schimmel. Eine Politik für das Ziel nachhaltiges Wirtschaften, das möglich ist, bedeutet heute zumindest für die hoch industrialisierten Länder eine wirtschaftliche Schrumpfung. Keine Erhöhung, sondern eine Reduzierung der effektiven Nachfrage ist notwendig. (Diese Sicht der Nachhaltigkeit habe ich an anderer Stelle ausführlich begründet; siehe Sarkar 2001). Sogar eine Teilnehmerin an der in der Einleitung erwähnten ILO-Podiumsdiskussion hat das verstanden. Als sie die keynesianischen Empfehlungen der namhaften Ökonomen anhörte, sagte sie:

 

„Die Ironie der Lage ist, dass die USA, Europa, Japan – wir alle – denken, dass wir irgendwie den Konsum steigern müssen. Aber ... wir überkonsumieren doch die Ressourcen der Welt. ... Den Ausweg aus der Krise [Rezession] in Mehr-Einkaufen zu sehen, ändert die Richtung nicht, die langfristige Richtung der grundlegenden Wirtschaftspolitik. Die Frage ist doch: Wie können wir nachhaltig wirtschaften?“ (IHT vom 7. 11. 2001)

   

Wir können Keynes für seine kurze Sicht der Dinge entschuldigen. Zu seiner Zeit war die Frage nach der Nachhaltigkeit des Wirtschaftens nicht auf der Tagesordnung. Aber die Ökologie-Blindheit der heutigen Keynesianer ist unverzeihlich.

    Was wir heute brauchen, ist keine leicht überarbeitete Neuauflage der keynesianischen Revolution, sondern eine andere Revolution, die in moderner Sprache eher ein Paradigmawechsel heißen sollte – ein Wechsel von dem heute hegemonialen Wachstumsparadigma zum Grenzen-des-Wachstums-Paradigma. Unter der Hegemonie des letzteren würde ein Wohlfahrtsstaat möglich sein, nicht aber einer, der den Bürgern jedes Jahr eine Wohlstandsvermehrung beschert. Unter diesem neuen Paradigma muss Fortschritt anders definiert werden.

    Es bleibt noch die Frage, ob dieser Paradigmawechsel im Rahmen des Kapitalismus möglich ist. Meine Antwort, die ich an anderer Stelle ausführlich begründet habe, lautet: Nein (Sarkar 2001). Sollen wir denn so lange warten, bis wir den Kapitalismus durch den Sozialismus ersetzt und so den Paradigmawechsel ermöglicht haben?

    Anders als Keynes billigen wir den Kapitalismus nicht. Aber wir wissen auch nicht, wann die Mehrheit der Menschheit oder eines Volkes unsere Kritik richtig finden und den Wechsel zum Sozialismus wünschen würde. Bis dahin können wir auch mit einem vorläufigen Programm agieren. Was heute an der Keynes’schen „neue Ökonomik“ noch wertvoll ist, ist sein Beharren auf der Verantwortung des Staates und dem Primat der Staatspolitik. Wir kämpfen auch in diesem Sinne gegen Konzernherrschaft und neoliberale Globalisierung, wir kämpfen für das Primat der Politik, wir fordern, dass die demokratisch verfassten Staaten die Verantwortung für das Gemeinwohl viel stärker auf sich nehmen und für die schwächeren Bürger Partei ergreifen. Und wir fordern, dass die Staaten sich nicht scheuen sollen, in das Wirtschaftsgeschehen zu intervenieren. Der Zweck der staatlichen Interventionen soll aber nicht primär die Ankurbelung der Konjunktur sein. Im Gegenteil. Jobs für die Erwerbslosen können auch anders geschaffen werden: durch Abbau der Überstunden, Teilzeitarbeit, Anwendung von arbeitsintensiven Technologien und Methoden usw. Der Zweck der staatlichen Interventionen in die Wirtschaft soll vielmehr sein, den Übergang zum nachhaltigen Wirtschaften vorzubereiten.

    Parallel dazu müssen wir auch eine ideologische Offensive starten, aber nicht zugunsten eines globalen Keynesianismus, sondern für einen Öko-Sozialismus. Sie soll überall – auf lokaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene – den konkreten Widerstand gegen alle Auswüchse neoliberaler Politik begleiten.

    John Gray ist überzeugt, dass die globale, freie Marktwirtschaft nicht lange leben kann.

 

„Das Laissez-faire-Regime wird unweigerlich Gegenbewegungen auslösen, die seine Zwänge verwerfen. Solche Bewegungen – ob populistische, ausländerfeindliche, fundamentalistische oder neokommunistische – werden ihre Ziele nicht erreichen können, aber sie können die spröde Struktur, die das globale Laissez-faire stützt, zerschlagen. Müssen wir akzeptieren, dass ... bessere Formen von global governance unerreichbar sind? Ist ein spätmodernes Chaos unser geschichtliches Schicksal?“ (Gray 1999:20)

 

Einer der Gründe, die Gray für seine Überzeugung anführt, ist wie folgt:

 

„Ein globaler, freier Markt bewirkt, dass sich souveräne Staaten in geopolitischen Kämpfen um zur Neige gehende Naturressourcen gegeneinander richten. Das Resultat der Laissez-faire-Philosophie, die staatliche Interventionen in die Wirtschaft verurteilt, ist, dass ... keine Institution die Verantwortung hat, die Naturressourcen zu erhalten.“ (ebenda)

 

Wenn wir nicht wollen, dass ein spätmodernes Chaos unser geschichtliches Schicksal wird, müssen wir dafür sorgen, dass der Menschheit eine bessere Form von global governance angeboten wird. Und die kann meiner Überzeugung nach nur internationaler Öko-Sozialismus sein. Arbeiten wir daran, die kulturelle Hegemonie dieser Alternative zu etablieren!

   

 

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Literatur:

 

Attac Frankreich (2002) Manifest 2002 (Aus dem Internet).

Daly, Herman E. und Cobb, John B. Jr. (1990) For the Common Good, London.

(The ) Editors (1975) „The Economic Crisis in Historical Perspective“, in: Monthly Review,

     vom März 1975, New York.

George, Susan (1999) „Eine kurze Geschichte des Neoliberalismus“, in: Infobrief (des

     Netzwerks gegen Konzernherrschaft und neoliberale Politik), Nr. 1/1999.

Gorz, André (1984) Wege ins Paradies, Berlin.

Gray, John (1999) False Dawn – The Delusions of Global Capitalism, London.

Hein, Eckhard (1998) „Keynesianismus – ein wirtschaftstheoretisches und –politisches

     Auslaufsmodell?“, in: WSI Mitteilungen, Nr. 12/1998.

Hutton, Will (2001) The Revolution That Never Was – An Assessment of Keynesian

     Economics, London.

(IHT) International Herald Tribune (vom 7.11.2001) „Advice for a World Recovery“,

     Frankfurt am Main.

Koesters, Paul-Heinz (1985) Ökonomen verändern die Welt, München.

Loske, Rainer und Bleischwitz, Raimund (1996) Zukunftsfähiges Deutschland, Basel.

Morris, Jacob (1974) „Stagflation“, in: Monthly Review, vom Dezember 1974, New York.

Robinson, Joan (1974) Economic Philosophy, Harmondsworth (England).

Sarkar, Saral (2001) Die nachhaltige Gesellschaft –  eine kritische Analyse der

     Systemalternativen, Zürich.

Willke, Gerhard (2002) John Maynard Keynes, Frankfurt.